Gemeindehaushalt 2021

Gemeindehaushalt 2021 – im Zeichen von Corona

Wegen der Corona-Krise steht Graben-Neudorf ein schwieriges Jahr bevor. Dies spiegelt sich auch im Haushaltsplan 2021 der Gemeinde wider. Nach derzeitigem Stand muss mit einem Gesamtdefizit von ca. 10 Mio Euro gerechnet werden. Die Rücklagen werden von 14,5 Mio Euro auf ca. 4,5 Mio Ende 2021 zurückgehen. Selbst wenn man die Zukunft optimistisch einschätzt, wird die Gemeinde ab 2022 verstärkt Schulden machen müssen.

Es versteht sich von selbst, dass es in einer solchen Lage keinen Spielraum für große Ausgabewünsche gibt. Wir GRÜNEN haben uns daher bei Anträgen zurückgehalten, die neue Kosten für die Gemeinde bedeuten würden. Priorität Nr. 1 ist die Sicherung der Daseinsfürsorge.

Jede Krise bietet aber auch die Chance der Neuausrichtung und des Neubeginns. Im neuen Jahr wollen wir den Klimaschutz in Graben-Neudorf endlich in Schwung bringen. Durch die Einstellung eines Klimaschutzmanagers werden sich ganz neue Möglichkeiten ergeben. Zu seinen wichtigsten Aufgaben wird es gehören, Graben-Neudorf klimaneutral zu machen. Mit dem Klimaschutzfonds, den wir zusammen mit der CDU in diesem Jahr auf den Weg gebracht haben, stehen die erforderlichen Gelder zur Verfügung. Außerdem haben wir GRÜNE Anträge zu flankierenden Maßnahmen gestellt. Mit der Markierung von Fahrbahnen und der Erstellung eines Fahrradroutenkonzepts wollen wir den emissionsfreien Fahrradverkehr stärken. Damit die umweltfreundlichen Fußgänger*innen sich auf sicheren Gehwegen bewegen können, soll ein Parkierungskonzept dabei helfen, Gehwege in einem überschaubaren Zeitraum (maximal 3 Jahre) von geparkten Fahrzeugen zu befreien. Außerdem sehen wir den Bedarf für ein Nahwärmekonzept, sofern das Geothermiekraftwerk nächstes Jahr den Testbetrieb aufnehmen sollte.

Nachhaltigkeit in Krisenzeiten

Nachhaltigkeit ist kein Luxusgut, das man sich nur in guten Zeiten leisten kann. Ganz im Gegenteil! Daher ist es uns GRÜNEN ein wichtiges Anliegen, dass auch in Corona-Zeiten die Umwelt nicht unter die Räder kommt, dass der soziale Zusammenhalt in unserer Gemeinde gestärkt wird und die Bürgerinnen und Bürger von Graben-Neudorf in gesicherten wirtschaftlichen Verhältnissen leben können.

Aus diesem Grund haben wir GRÜNE einen Antrag zum Gemeindehaushalt eingebracht, mit dem wir die Erarbeitung eines Nachhaltigkeitskonzepts auf den Weg bringen möchten. Mit Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sollen die wichtigsten Zukunftsfragen von Graben-Neudorf geklärt werden. Diese könnten beispielsweise sein:

  • Soll Graben-Neudorf noch weiterwachsen? Oder sind 12.000 Einwohner*innen genug?
  • Welchen Flächenverbrauch kann sich die Gemeinde in Zukunft noch leisten?
  • Wie gestalten wir Graben-Neudorf kinder- und familienfreundlich?
  • Wie kann Graben-Neudorf klimaneutral werden?
  • Wie soll Mobilität in unserer Gemeinde zukünftig aussehen?

Das wird sicher kein einfacher Gestaltungsprozess, der in wenigen Monaten abgeschlossen werden kann. Wichtig ist uns aber, dass er im nächsten Jahr begonnen wird. Dazu soll unser Antrag beitragen.