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Projekt LeBeN ("Landschaftsbücherei") - Neubewertung in der Corona-Krise notwendig!   


Projekt LeBeN ("Landschaftsbücherei") - Neubewertung in der Corona-Krise notwendig!

Nachdem in der letzten Ausgabe des Gemeindeblatts heftig Werbung für das Projekt LeBeN gemacht wurde, möchten wir GRÜNEN an dieser Stelle ein paar kritische Punkte hierzu anmerken.
Seit vier Monaten leidet Deutschland unter der Corona-Krise. Ein Ende ist momentan nicht abzuse- hen. Mit Steuerausfällen und steigenden Ausgaben des Staates muss gerechnet werden.

Welche Folgen hat die Corona-Krise für die Gemeinde Graben-Neudorf?

Aufgrund der guten Gewerbesteuereinnahmen der letzten Jahre konnte die Gemeinde Rücklagen anlegen. Das beruhigt erst einmal, da weiterhin die notwendigen Ausgaben getätigt werden können. In den nächsten Jahren ist davon auszugehen, dass die Einnahmen der Gemeinde nicht mehr so üppig fließen wie gewohnt. Um die Aufnahme von Schulden zu vermeiden, muss es daher eine klare Prioritätenliste geben, wofür die Rücklagen verwendet werden sollen!

Für uns GRÜNE gibt es hier einen klaren Vorrang von sozialen und ökologischen Projekten sowie die Sicherung der bestehenden Infrastruktur. So stehen der Neubau der Erich-Kästner-Grundschule, der Klimaschutz, die Sicherung der Wasserversorgung und die Sanierung der Pestalozzihalle ganz oben auf der Liste.

Neubauprojekte, die nicht gesetzlich vorgeschrieben sind, die für eine Gemeinde von der Größe Gra- ben-Neudorfs unverhältnismäßig teuer sind, die einen großen Teil der Rücklagen der Gemeinde auf- fressen, die mit hohen Kostenrisiken verbunden und in der Bürgerschaft umstritten sind, müssen ganz ans Ende der Prioritätenliste rücken.

Für uns GRÜNE kommt daher eine schnelle Verwirklichung des Projekts LeBeN in Zeiten von Corona nicht in Frage!

Dieses Projekt muss verschoben und neu überdacht werden!



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