{"id":808,"date":"2024-02-08T10:17:09","date_gmt":"2024-02-08T10:17:09","guid":{"rendered":"https:\/\/gruene-graben-neudorf.de\/?page_id=808"},"modified":"2024-02-08T10:32:22","modified_gmt":"2024-02-08T10:32:22","slug":"haushaltsrede-haushalt-2023-2","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/gruene-graben-neudorf.de\/?page_id=808","title":{"rendered":"Haushaltsrede Haushalt 2024"},"content":{"rendered":"\n

Download – Haushaltsrede 2024<\/a><\/p>\n\n\n\n

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Haushaltsrede 2024<\/p>\n\n\n\n

B\u00fcndnis 90 \/ Die GR\u00dcNEN \u2013 Gemeinderatsfraktion Graben-Neudorf<\/p>\n\n\n\n

Sehr geehrter Herr B\u00fcrgermeister,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,<\/p>\n\n\n\n

der vorgelegte Haushalt f\u00fcr das Jahr 2024 umfasst im Ergebnishaushalt ordentliche Ertr\u00e4ge von etwa 36,1 Millionen Euro und ordentliche Aufwendungen von ca. 41,3 Millionen Euro. Das ergibt ein Minus von 5,2 Millionen Euro. Dieses hohe Defizit l\u00e4sst sich durch Sondereffekte erkl\u00e4ren, die nicht im Einflussbereich der Gemeinde liegen. Auch 2024 muss die Gemeinde wieder hohe Umlagebetr\u00e4ge abf\u00fchren. In den n\u00e4chsten beiden Jahren werden die Umlagen aber deutlich geringer ausfallen, so dass die \u00fcberproportional hohen Betr\u00e4ge von 2024 wieder ausgeglichen werden.<\/p>\n\n\n\n

Im Finanzhaushalt 2024 sieht es dieses Jahr nicht viel erfreulicher aus. Dort ergeben sich ein Finanzierungsbedarf aus Investitionst\u00e4tigkeiten von 4,4 Millionen Euro sowie ein Zahlungsmittelbedarf aus dem Ergebnishaushalt von 3,1 Millionen Euro. Insgesamt addieren sich die roten Zahlen zu einem Gesamtdefizit im Finanzhaushalt von ca. 7,58 Millionen Euro f\u00fcr 2024, welches noch komplett aus den R\u00fccklagen ausgeglichen werden kann. Die gesamten R\u00fccklagen bzw. die Liquidit\u00e4t sinken somit auf nur noch 1,75 Millionen Euro zum Jahresende 2024. Die Jahre mit hohen R\u00fccklagen im Haushalt sind erst einmal Geschichte.<\/p>\n\n\n\n

Auch im Haushaltsjahr 2024 zeigt sich einmal mehr, wie abh\u00e4ngig der Gemeindehaushalt von den Gewerbesteuereinnahmen ist. Um den Haushalt krisensicher zu machen, w\u00e4re es aus Sicht der GR\u00dcNEN sinnvoll, \u00fcberdurchschnittliche Gewerbesteuerertr\u00e4ge auf keinen Fall f\u00fcr laufende Ausgaben zu verwenden, sondern in die R\u00fccklagen einzustellen, die nur f\u00fcr Einmal-Projekte zu verwenden sind.<\/p>\n\n\n\n

Der Blick in die mittelfristige Finanzplanung zeigt, dass die Kreditaufnahme ab 2026 nicht zu vermeiden ist, wenn an den aktuellen Projekten und Zeitpl\u00e4nen festgehalten wird. Wir GR\u00dcNE werden unsdeshalb daf\u00fcr einsetzen, dass sich der Gemeinderat nochmals intensiv Gedanken dar\u00fcber macht, mit welchen Standards, in welchem Umfang und in welcher zeitlichen Reihenfolge die einzelnen Projekte umgesetzt werden sollen. Der Neubau der Erich-K\u00e4stner-Schule zusammen mit dem Neubau des St. Theresia-Kindergartens ist in Bezug auf den Kostenrahmen noch nicht ausdiskutiert Wegen der gesetzlichen Vorgaben gibt es jedoch wenig Spielr\u00e4ume bei der zeitlichen Umsetzung. Alle anderen Projekte wie LeBeN, der Neubau des Bauhofs oder die Sanierung der Bibliothek m\u00fcssen nochmals auf den Pr\u00fcfstand. Wir GR\u00dcNE stehen nach wie vor zu diesen Projekten. Sie sind aber nicht so dringend akut, dass sie auf Kredit finanziert werden m\u00fcssen.<\/p>\n\n\n\n

Sofern die Gewerbesteuer weiterhin kr\u00e4ftig sprudelt, k\u00f6nnen aus Sicht der GR\u00dcNEN bei kluger Planung die Defizite in H\u00f6he und Dauer eingegrenzt werden.<\/p>\n\n\n\n

Demokratie st\u00e4rken und sch\u00fctzen<\/strong><\/p>\n\n\n\n

In einer Zeit, in der an jedem Wochenende Hunderttausende auf die Stra\u00dfe gehen, um die Demokratie gegen ihre Feinde von rechts zu verteidigen, m\u00fcssen sich auch die Kommunen fragen, ob sie alles N\u00f6tige getan haben, um die Demokratie zu st\u00e4rken, um die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger an den politischen Entscheidungen zu beteiligen und um eine hohe Identifikation der Bev\u00f6lkerung mit den demokratischen Institutionen zu erzeugen.<\/p>\n\n\n\n

Aus Sicht der GR\u00dcNEN sind wir in Graben-Neudorf auf diesem Weg im letzten Jahr ein gutes St\u00fcck vorangekommen. Im November fand nach l\u00e4ngerer Zeit wieder eine Einwohnerversammlung statt. Die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger wurden aus erster Hand \u00fcber den aktuellen Stand der laufenden Projekte informiert und erfuhren auch, welche Themen in n\u00e4chster Zukunft anstehen. Dar\u00fcber hinaus bestand die M\u00f6glichkeit, im Plenum und an Info-Tischen mit der Gemeindeverwaltung und den Gemeinder\u00e4ten zu diskutieren. Es ist Konsens im Gemeinderat, dass Einwohnerversammlungen zuk\u00fcnftig j\u00e4hrlich stattfinden sollen.<\/p>\n\n\n\n

Ein weiteres Beteiligungsformat ist die Erstellung eines Gemeindeentwicklungskonzepts f\u00fcr die n\u00e4chsten Jahre. \u00dcber Frageb\u00f6gen, Ortsspazierg\u00e4nge und Info-St\u00e4nde wurden die Meinungen und Einsch\u00e4tzungen der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger eingeholt. In den n\u00e4chsten Wochen besteht in Themenworkshops die M\u00f6glichkeit, sich mit eigenen Zukunftsvorstellungen zur Entwicklung von Graben-Neudorf einzubringen. Mit dem Verlauf dieses Projekts sind wir GR\u00dcNE sehr zufrieden. Der Gemeindeentwicklungsprozess und die damit verbundene B\u00fcrgerbeteiligung war uns GR\u00dcNEN in den letzten Jahren immer ein wichtiges Anliegen.<\/p>\n\n\n\n

Nach der Corona-Pause nimmt auch die gesetzlich vorgeschriebene Beteiligung von Kindern und Jugendlichen wieder Fahrt auf. Dieses Jahr werden unsere j\u00fcngsten B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger im Rahmen des Gemeindeentwicklungsprozesses an der zuk\u00fcnftigen Gestaltung von Graben-Neudorf beteiligt. In den n\u00e4chsten Jahren wird dieser Prozess stetig fortgesetzt. Wichtig ist uns GR\u00dcNEN, dass alle Graben-Neudorfer Kinder und Jugendlichen daran beteiligt werden, unabh\u00e4ngig von den Bildungseinrichtungen, die sie besuchen. Insbesondere m\u00fcssen auch die Jugendlichen eine Chance auf Mitwirkung haben, die weder Vereinsmitglied sind noch das Jugendzentrum besuchen.<\/p>\n\n\n\n

Schlie\u00dflich stehen im Juni noch die allgemeinen Kommunalwahlen an. Mit ihrer Stimme haben alle B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger direkten Einfluss auf die Zusammensetzung des Gemeinderats. Wir GR\u00dcNE appellieren deshalb schon jetzt an alle Wahlberechtigten, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.<\/p>\n\n\n\n

Wichtig ist uns GR\u00dcNEN auch, welches Bild demokratische Institutionen nach au\u00dfen vermitteln. Aus Sicht der GR\u00dcNEN ist der Diskussionsstil im Graben-Neudorfer Gemeinderat vorbildlich. In den allermeisten F\u00e4llen wird sachlich und zielorientiert diskutiert und alle Fraktionen suchen nach der besten L\u00f6sung. Dass dies fast ausnahmslos gelingt, ist unser gemeinsames Verdienst. Daher m\u00f6chten wir uns an dieser Stelle insbesondere bei der Gemeindeverwaltung, bei Herrn B\u00fcrgermeister Eheim und bei Ihnen, den Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats ganz herzlich f\u00fcr die gute und konstruktive Zusammenarbeit bedanken.<\/p>\n\n\n\n

Klimaschutz<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Im vergangenen Jahr konnte die Gemeinde Graben-Neudorf einen gro\u00dfen Erfolg verbuchen. Sie wurde gem\u00e4\u00df den Regeln des European Energy Awards zertifiziert. Graben-Neudorf kann sich nun \u201eEurop\u00e4ische Klimaschutz- und Energiekommune\u201c nennen. Dazu auch von dieser Stelle nochmals herzlichen Gl\u00fcckwunsch an die Gemeindeverwaltung, insbesondere an Herrn Dr. St\u00e4ngle, der als Klimaschutzmanager dieses Projekt federf\u00fchrend vorangetrieben hat.<\/p>\n\n\n\n

Der Award ist aber nur ein Zwischenschritt zum gro\u00dfen Ziel, Graben-Neudorf bis 2035 klimaneutral zu gestalten. Es sind also nur noch elf Jahre Zeit, und in vielen Sektoren wie zum Beispiel in den Bereichen \u201eMobilit\u00e4t\u201c und \u201eW\u00e4rmeerzeugung\u201c ist noch viel zu tun.<\/p>\n\n\n\n

Leider haben sich im letzten Jahr die Hoffnungen nicht erf\u00fcllt, bei der Geothermie und damit bei der klimaneutralen W\u00e4rmegewinnung einen gro\u00dfen Schritt voranzukommen. Fr\u00fchestens Mitte n\u00e4chsten Jahres werden wir Gewissheit haben, ob die W\u00e4rmequelle tief unten im Boden technisch und zu wirtschaftlich darstellbaren Bedingungen angezapft werden kann.<\/p>\n\n\n\n

Organisatorisch ist die Gemeinde Graben-Neudorf bereits gut aufgestellt. Eine W\u00e4rmeplanung wurde erstellt, m\u00f6gliche Planungsabschnitte f\u00fcr ein Nahw\u00e4rmenetz wurden schon abgegrenzt und es gibt auch schon erste \u00dcberlegungen, wie die Tiefengeothermie lokal und regional verteilt werden k\u00f6nnte. Viel mehr kann in dieser Projektphase nicht getan werden.<\/p>\n\n\n\n

Wichtig ist uns GR\u00dcNEN jedoch, dass es einen realistischen Plan B gibt, falls sich im n\u00e4chsten Jahr herausstellen sollte, dass die Tiefengeothermiequelle im Kammerforst nicht genutzt werden kann.<\/p>\n\n\n\n

Ob gr\u00f6\u00dfere W\u00e4rmepumpen wie in der Neuen Mitte eine L\u00f6sung f\u00fcr ganz Graben-Neudorf sein k\u00f6nnen, ist zeitnah zu pr\u00fcfen.<\/p>\n\n\n\n

Auch bei der regenerativen Stromerzeugung gab es letztes Jahr Erfolge. Neue Photovoltaik-Anlagen auf den D\u00e4chern der Feuerwehr und auf dem Dach des Kindergarten Sonnenschein zeigen, dass es vorangeht. Das Potenzial an \u00f6ffentlichen D\u00e4chern ist somit bald ausgesch\u00f6pft. Nicht zu vergessen sind die vielen Privatleute und Gewerbetreibenden, die ebenfalls auf vielen D\u00e4chern und Balkonen PV-Anlagen installiert haben. Hierf\u00fcr ebenfalls vielen Dank!<\/p>\n\n\n\n

Zwei Projekten werden wir GR\u00dcNE in den n\u00e4chsten Monaten unsere besondere Aufmerksamkeit schenken: Die \u00dcberdachung von \u00f6ffentlichen Parkpl\u00e4tzen und eine m\u00f6gliche Freifl\u00e4chen-PV-Anlage im Au\u00dfenbereich.<\/p>\n\n\n\n

In der Vergangenheit hatten wir bereits einen Antrag zur Parkplatz-PV gestellt. Seit 2022 besteht eine PV-Pflicht f\u00fcr Parkpl\u00e4tze ab 35 Stellpl\u00e4tzen. Da der Parkplatz zwischen dem alten Bahnhofsgeb\u00e4ude und der Bahnbr\u00fccke in Richtung SEW vor 2022 gebaut wurde, fiel er nicht unter diese PV-Pflicht. Wir m\u00f6chten die Gemeindeverwaltung nochmals bitten, zu pr\u00fcfen, ob dieser Parkplatz f\u00fcr ein Pilotprojekt genutzt werden kann, mit dem entsprechende F\u00f6rdergelder generiert werden k\u00f6nnen. Eine PV-Anlage w\u00fcrde den unterdurchschnittlich genutzten Parkplatz deutlich aufwerten.<\/p>\n\n\n\n

Zurzeit wird der Regionalplan fortgeschrieben, der auch einen Teilplan \u201eRegenerative Energien\u201c enth\u00e4lt. Wir GR\u00dcNE w\u00fcrden es sehr begr\u00fc\u00dfen, wenn auch in Graben-Neudorf eine Freifl\u00e4chen-PV-Anlage m\u00f6glich w\u00e4re. Die Fl\u00e4che m\u00fcsste nat\u00fcrlich geeignet sein und die Konstruktion der Anlage m\u00fcsste es erm\u00f6glichen, den Boden unter der PV-Modulen weiterhin landwirtschaftlich zu nutzen, sei es f\u00fcr eine Weidetierhaltung oder als Gr\u00fcnland. Es m\u00fcsste also eine echte Win-Win-Situation f\u00fcr die Energieerzeugung, f\u00fcr die Landwirtschaft und die \u00d6kologie entstehen.<\/p>\n\n\n\n

Klimafolgenanpassung<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Wenn die Prognosen der Klimaforscher eintreffen, wird sich auch Graben-Neudorf in wenigen Jahren ganz intensiv mit den Folgen des Klimawandels besch\u00e4ftigen m\u00fcssen. Hei\u00dfe und trockene Sommer werden auch die Gemeinde vor neue Herausforderungen stellen. Leider sind wir mit unserem Antrag zur Klimafolgenanpassung im Gemeinderat noch nicht wie gew\u00fcnscht durchgedrungen.<\/p>\n\n\n\n

Mit dem Projekt \u201eGr\u00fcn-blaue Infrastruktur\u201c gibt es auf Gemeindeebene erste Ans\u00e4tze, mehr Gr\u00fcn in den Ort zu bringen. Unser Antrag, mit zus\u00e4tzlichem Geld mehr Schwung in den Projektablauf zu bringen, war nur bedingt erfolgreich. Wir werden aber weiterhin die Gemeindeverwaltung finanziell und personell unterst\u00fctzen, wenn es schneller gehen soll.<\/p>\n\n\n\n

Aus unserer Sicht werden in den n\u00e4chsten Jahren viele Ma\u00dfnahmen ben\u00f6tigt, um Schatten in den Siedlungsgebieten zu schaffen und ein Aufheizen der Fl\u00e4chen zu verhindern. Vor allem in den alten Ortskernen k\u00f6nnte es zuk\u00fcnftig sehr hei\u00df werden. Als wirksamstes Instrument hat sich das Pflanzen von B\u00e4umen erwiesen, die gro\u00dfe Kronen entwickeln. Aber auch andere Begr\u00fcnungsma\u00dfnahmen tragen zur Abk\u00fchlung bei. Hier erwarten wir mehr Schwung, nicht nur von der Gemeindeverwaltung, sondern auch von vielen Grundst\u00fcckseigent\u00fcmern. Wir GR\u00dcNE w\u00fcrden es uns sehr w\u00fcnschen, dass<\/p>\n\n\n\n

die Schotterg\u00e4rten bald der Vergangenheit angeh\u00f6ren, dass Innenh\u00f6fe nicht versiegelt, sondern begr\u00fcnt werden.<\/p>\n\n\n\n

Zus\u00e4tzlich sollte gepr\u00fcft werden, wo in der Gemeinde gek\u00fchlte R\u00e4ume angeboten werden k\u00f6nnen, sollte es weiterhin Sommer mit Hitzerekorden geben. Damit alles vorbereitet und im Ernstfall nichts vergessen wird, w\u00e4re es w\u00fcnschenswert, wenn bereits jetzt \u00dcberlegungen angestellt werden, wie ein solcher Hitzeaktionsplan aussehen k\u00f6nnte. Dieser muss die besonders hitze-gef\u00e4hrdeten Bev\u00f6lkerungsgruppen wie \u00e4ltere und kranke Mitmenschen, aber auch Kleinkinder im Fokus haben.<\/p>\n\n\n\n

Der Klimawandel wird au\u00dferdem deutlich mehr extreme Wetterereignisse mit sich bringen. Auf lange D\u00fcrreperioden werden wolkenbruchartige Regenf\u00e4lle folgen. Daher ben\u00f6tigt Graben-Neudorf eine gute Strategie, wie gro\u00dfe Regenmengen in der Gemeinde aufgefangen werden k\u00f6nnen, ohne dass Stra\u00dfen und Keller \u00fcberflutet werden. Unbelastetes Niederschlagswasser sollte in Zukunft nicht mehr in die Kanalisation abgeleitet werden, sondern entweder \u00fcber eine Oberfl\u00e4chenversickerung dem Grundwasser zugef\u00fchrt oder in einem Reservoirsystem f\u00fcr kommende D\u00fcrrephasen zur Bew\u00e4sserung zur\u00fcckgehalten werden. Graben-Neudorf muss das Wasser, das vom Himmel f\u00e4llt, im Prinzip wie ein Schwamm aufsaugen. Dieses Prinzip der \u201eSchwammstadt\u201c sollte zuk\u00fcnftig bei allen neuen Bauprojekten und Sanierungsma\u00dfnahmen mitgedacht und umgesetzt werden.<\/p>\n\n\n\n

Naturschutz in Graben-Neudorf<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Wir GR\u00dcNE begr\u00fc\u00dfen es sehr, dass es in diesem Jahr mit der Biotop-Verbundplanung losgehen soll. Jedes Jahr standen zwar Mittel f\u00fcr die Biotopvernetzung zur Verf\u00fcgung, aber diese wurden mangels umsetzbarer Konzepte nicht ausgegeben. Wichtig ist uns GR\u00dcNEN, dass der neue Biotopverbundplan zusammen mit allen Naturnutzenden und Natursch\u00fctzenden aufgestellt wird. Nur so wird der Biotopverbund auch wirklich einen Beitrag zur Verbesserung der Biodiversit\u00e4t leisten k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n

Auch wenn der \u00fcberdurchschnittliche Regen im letzten Jahr unserem Wald sehr gutgetan hat, wird er noch viele Jahre unser Sorgenkind bleiben. Hitze und D\u00fcrremonate als Auswirkungen des Klimawandels werden dem Wald auch weiterhin zusetzen. Daher muss es in Zukunft oberste Priorit\u00e4t haben,den Wald und seine Funktionen einigerma\u00dfen zu erhalten. Hierzu geh\u00f6ren aus unserer Sicht auch Neuanpflanzungen, tempor\u00e4re Bew\u00e4sserung, Naturverj\u00fcngung und in Teilen des Waldes auch der Verzicht auf Bewirtschaftung. Wir GR\u00dcNE sind aber auch offen f\u00fcr Experimente, seien es neue hitze-<\/p>\n\n\n\n

resistente Arten oder neue Formen der Bewirtschaftung. Alles in allem begr\u00fc\u00dfen wir GR\u00dcNE es sehr, dass auch in Zukunft gen\u00fcgend Mittel f\u00fcr den Walderhalt bereitstehen sollen und der Wald nicht mehr als Gewinnbringer im Vordergrund steht.<\/p>\n\n\n\n

Infrastrukturprojekt Neue Mitte<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Im letzten Jahr wurde unsere Neue Mitte weitgehend fertig. Es entstand ein gro\u00dfer Geb\u00e4udekomplex, in dem vieles umgesetzt wird, was sich die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger vom Zentrum unserer Gemeinde erhofften. Wohnraum, eine Tagespflegeeinrichtung f\u00fcr \u00e4ltere Mitb\u00fcrgerinnen und Mitb\u00fcrger, eine Arztpraxis, betreutes Wohnen, Gastronomie, ein attraktiver Ort der Begegnung und ein Platz, der auch f\u00fcr gro\u00dfe und kleine Veranstaltungen geeignet ist.<\/p>\n\n\n\n

Eine \u201eoffene Baustelle\u201c ist noch das kommunale Geb\u00e4ude, das auf dem s\u00fcdlichen Abschnitt des Platzes entstehen soll. Nach mehreren Runden hat sich der Gemeinderat entschlossen, dort ein zweist\u00f6ckiges Geb\u00e4ude mit Gastronomie, Versammlungsraum und einer Dachterrasse zu planen. Dieses Geb\u00e4ude soll in Zukunft das eigentliche Zentrum von Graben-Neudorf werden, dort wo das Herz der Gemeinde schl\u00e4gt.<\/p>\n\n\n\n

Der Planungsprozess steht noch ziemlich am Anfang. Wenn die Pl\u00e4ne fertig sind, wird der neue Gemeinderat unter Abw\u00e4gung der aktuellen finanziellen und politischen Lage entscheiden, ob der Bau gestartet werden soll. Wir GR\u00dcNE stehen zu dem Geb\u00e4ude. Der neugew\u00e4hlte Gemeinderat wird beim Baubeschluss alle Aspekte einschlie\u00dflich der Finanzen ber\u00fccksichtigen m\u00fcssen.<\/p>\n\n\n\n

Dezentrale Begegnungsorte<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Begegnungen und der Aufbau von sozialen Netzwerken sind aber nicht nur in der Mitte von Graben-Neudorf wichtig, sondern auch in den einzelnen Ortsteilen und Quartieren.<\/p>\n\n\n\n

Mit dem Kauf des Sofienhofs hat die Gemeinde die Grundlage f\u00fcr ein Begegnungscaf\u00e9 im Ortsteil Graben geschaffen. Der Verein \u201eSorgende Gemeinde\u201c wird demn\u00e4chst beginnen, das Geb\u00e4ude zu sanieren und anschlie\u00dfend ein Begegnungscaf\u00e9 f\u00fcr Jung und Alt dort zu etablieren. Solche Eirichtungen st\u00e4rken den sozialen Zusammenhalt. Langfristig muss sich die Gemeinde auch darum bem\u00fchen, f\u00fcr den Ortsteil Neudorf eine vergleichbare Institution zu schaffen.<\/p>\n\n\n\n

\u00c4rztliche Versorgung<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Zum Jahresanfang ist eine neue Haus\u00e4rztin in die Neue Mitte eingezogen. Das wird zun\u00e4chst die gr\u00f6\u00dften N\u00f6te bei der haus\u00e4rztlichen Versorgung in Graben-Neudorf beseitigen. Die Praxisr\u00e4ume sind gro\u00df genug, dass dort auch weiteres medizinisches Personal seine Arbeit aufnehmen kann. Im neuen Geb\u00e4ude neben der Sparkasse sind ebenfalls R\u00e4ume f\u00fcr Arztpraxen vorgesehen. Es bleibt zu hoffen, dass sich auch dort ein Arzt oder eine \u00c4rztin niederl\u00e4sst. In Zeiten des \u00c4rztemangels auf dem Land wird die Versorgung mit Haus\u00e4rztinnen und Haus\u00e4rzten auch weiterhin eine Daueraufgabe der Gemeinde sein.<\/p>\n\n\n\n

Versorgung der \u00e4lteren Bev\u00f6lkerung<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Mit der Er\u00f6ffnung einer Tagespflege in der Neuen Mitte im letzten Jahr konnte eine offene Baustelle bei der Versorgung unserer \u00e4lteren Mitb\u00fcrgerinnen und Mitb\u00fcrger geschlossen werden. Nun bleibt zu hoffen, dass diese Einrichtung intensiv genutzt wird. Mit dieser Tagespflege k\u00f6nnen Seniorinnen und Senioren tags\u00fcber intensiv betreut werden und trotzdem in ihren eigenen vier W\u00e4nden wohnen bleiben.<\/p>\n\n\n\n

Zus\u00e4tzlich zur Tagespflege bietet die Neue Mitte aber auch Wohnungen mit Service an. Ein weiteres Projekt dieser Art ist an der Ecke Karlsruher Str. \/ Moltkestr. geplant. Es ist sehr bedauerlich, dass dieses Projekt seit einigen Monaten nicht vorw\u00e4rtskommt. Der Gemeinderat hat alle notwendigen Voraussetzungen geschaffen. Wir GR\u00dcNE hoffen nun, dass auch dieses Wohnbau-Projekt bald vom Bautr\u00e4ger umgesetzt wird.<\/p>\n\n\n\n

Neubau der Erich-K\u00e4stner-Schule und des Kindergarten St. Theresia<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die gr\u00f6\u00dfte Herausforderung f\u00fcr die Gemeinde wird in den n\u00e4chsten Jahren der Neubau der Erich-K\u00e4stner-Schule zusammen mit dem Kindergarten St. Theresia sein. Mit dem Rechtsanspruch auf eine Ganztagesbetreuung f\u00fcr Grundsch\u00fcler war schon l\u00e4nger klar, dass das bisherige Schulgeb\u00e4ude diesen Anforderungen nicht mehr gerecht werden wird. Daher gingen schon vor zwei Jahren die \u00dcberlegungen in Richtung Neubau. Inzwischen gibt es viele vorl\u00e4ufige Planungsvarianten, aber noch keine endg\u00fcltigen Entscheidungen. F\u00fcr uns GR\u00dcNE ist klar, dass der Neubau modernen p\u00e4dagogischen Anspr\u00fcchen gen\u00fcgen und f\u00fcr den Ganztagesbetrieb geeignet sein muss. Der Bau selbst muss so erfolgen, dass der Schulbetrieb ohne gro\u00dfe Einschr\u00e4nkungen weiterlaufen kann. Schlie\u00dflich muss der Neubau auch von der Gemeinde finanziell zu stemmen sein. Viele spricht f\u00fcr einen Neubau auf dem Festplatz, aber die T\u00fccken liegen noch in den Details der staatlichen Schulbauf\u00f6rderung und dem ganzen Genehmigungsprozess.<\/p>\n\n\n\n

Bei einem gemeinsamen Geb\u00e4udekomplex von Grundschule und Kindergarten k\u00f6nnen R\u00e4ume und Funktionen wie beispielsweise die K\u00fcche oder die Aula gemeinsam genutzt werden. Daher macht es Sinn, diese beiden Bildungseinrichtungen weiterhin unter einem Dach zu behalten.<\/p>\n\n\n\n

Da St. Theresia auch in Zukunft nur drei Gruppen haben soll, unterst\u00fctzen wir GR\u00dcNE das Vorhaben der Gemeindeverwaltung, einen weiteren Waldkindergarten einzurichten, dieses Mal in der N\u00e4he des Ortsteils Neudorf. Im Ortsteil Graben hat sich der Waldkindergarten inzwischen gut etabliert und sich zu einer echt guten Alternative zum klassischen Indoor-Kindergarten entwickelt.<\/p>\n\n\n\n

Fl\u00fcchtlinge in Graben-Neudorf<\/strong><\/p>\n\n\n\n

In den vergangenen Monaten sind wieder viele Fl\u00fcchtlinge in Deutschland angekommen, ein kleiner Teil davon auch in Graben-Neudorf. Dass dies in unsrer Gemeinde bisher ohne gro\u00dfe Probleme und v\u00f6llig unspektakul\u00e4r \u00fcber die B\u00fchne ging, ist auch ein gro\u00dfes Verdienst der Gemeindeverwaltung und des Integrationsmanagements. Die Unterbringung der Fl\u00fcchtlinge in dezentralen Wohnungen hat sich bew\u00e4hrt. Die Integration in das Wohnumfeld f\u00e4llt so wesentlich leichter. Neben den hauptamtlichen Helferinnen und Helfern haben nat\u00fcrlich auch die vielen Ehrenamtlichen mit ihrem gro\u00dfen Engagement in den letzten Jahren wesentlich dazu beigetragen, die neu angekommenen Fl\u00fcchtlinge aufzunehmen und in unsere Gesellschaft zu integrieren. Hierf\u00fcr auch von uns GR\u00dcNEN nochmals vielen Dank.<\/p>\n\n\n\n

Mobilit\u00e4t: Fu\u00dfg\u00e4ngercheck<\/strong><\/p>\n\n\n\n

In Puncto Mobilit\u00e4t ist Graben-Neudorf in vielerlei Hinsicht noch immer auto-zentriert. Daher versuchen wir GR\u00dcNE seit vielen Jahren auch den schw\u00e4cheren Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmern Geh\u00f6r zu verschaffen. Fu\u00dfg\u00e4ngerinnen und Fu\u00dfg\u00e4nger haben es zum Beispiel immer noch schwer, sicher \u00fcber die Hauptverkehrsstra\u00dfen zu kommen. Daneben bilden viele Kanten und Schwellen, schiefe Gehwege und dunkle Ecken eine st\u00e4ndige Gefahr, ins Straucheln zu geraten.<\/p>\n\n\n\n

Zwar begr\u00fc\u00dfen wir es, dass sich die Gemeinde beim Fu\u00dfg\u00e4nger-Check des Landes bewerben m\u00f6chte.Viele Probleme sind aber auch so schon offensichtlich. Zugestellte Gehwege werden toleriert und bilden eine t\u00e4gliche Gefahr f\u00fcr alle Fu\u00dfg\u00e4ngerinnen und Fu\u00dfg\u00e4nger. Un\u00fcbersichtliche Kreuzungen und fehlende Zebrastreifen tragen ebenfalls zu einem Unsicherheitsgef\u00fchl bei. Wir GR\u00dcNE werden uns auch weiterhin f\u00fcr die Rechte der Fu\u00dfg\u00e4ngerinnen und Fu\u00dfg\u00e4nger einsetzen. Die Beseitigung von Stolperfallen wird auch weiterhin eine Daueraufgabe der Gemeinde sein.<\/p>\n\n\n\n

Mobilit\u00e4t Radverkehr<\/strong><\/p>\n\n\n\n

F\u00fcr einen besseren Radverkehr wurden in den letzten Jahren einige Ma\u00dfnahmen ergriffen. Eine bessere Beschilderung und die Piktogramme auf der Hauptstra\u00dfe geh\u00f6ren zu den sichtbarsten Zeicheneiner Ver\u00e4nderung in der Verkehrspolitik. Die neuen Markierungen in der Heidelberger Str. werden hoffentlich zu einer Verbesserung der Sicherheit f\u00fcr alle Radfahrende f\u00fchren. Au\u00dferdem erwarten wir GR\u00dcNE, dass die schon vor Jahren beschlossenen neuen Fahrradabstellanlagen beim Bahnhof in diesem Jahr endlich umgesetzt werden.<\/p>\n\n\n\n

Es ist also noch ein langer Weg bis zu einer fahrradfreundlichen Kommune Graben-Neudorf.<\/p>\n\n\n\n

Mobilit\u00e4t \u00d6ffentlicher Nahverkehr<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Graben-Neudorf ist hervorragend an den \u00fcber\u00f6rtlichen \u00d6PNV angeschlossen. \u00dcber die Bahnstrecke ist unsere Gemeinde mit den Gro\u00dfst\u00e4dten Mannheim und Karlsruhe verbunden. Busse bringen unsere B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger in die umliegenden Gemeinden. Noch zeitlich in weiter Ferne liegt ein m\u00f6glicher Stra\u00dfenbahnanschluss in Richtung Hochstetten.<\/p>\n\n\n\n

Leider noch lange nicht optimal ist der inner\u00f6rtliche \u00d6PNV. Hier w\u00fcnschen wir GR\u00dcNE uns zusammen mit vielen anderen Mitb\u00fcrgerinnen und Mitb\u00fcrgern Verbesserungen. Immerhin gibt es nun erste \u00dcberlegungen, wie die einzelnen Ortsteile auch mit \u00f6ffentlichen Verkehrsmitteln angebunden werden k\u00f6nnten, so dass auch B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger ohne Auto mit vertretbarem Aufwand alle Einrichtungen in Graben-Neudorf erreichen k\u00f6nnen. Ob es sich um einen B\u00fcrgerbus handeln k\u00f6nnte oder ob die Ausweitung des MyShuttle-Systems eine L\u00f6sung sein k\u00f6nnte, ist noch zu pr\u00fcfen. Wichtig ist uns GR\u00dcNE, dass eine ausreichende Akzeptanz bzw. Nutzung der Verkehrsmittel erzielt wird. Wenn schon bei der Ausgestaltung der Fahrpl\u00e4ne und Routen potenzielle Fahrg\u00e4ste eingebunden werden und die Nutzung der Busse preislich attraktiv ist, dann k\u00f6nnte ein solches inner\u00f6rtliches Verkehrssystem auch ein Erfolg werden.<\/p>\n\n\n\n

Aber nicht nur p\u00fcnktliche und zuverl\u00e4ssige Verkehrsmittel sind f\u00fcr den \u00d6PNV wichtig, sondern auch das gesamte Umfeld und die dazugeh\u00f6rige Infrastruktur. Seit l\u00e4ngerem gibt es von vielen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern den Wunsch, dass in Bahnhofsn\u00e4he ein \u00f6ffentliches WC eingerichtet wird. Wir GR\u00dcNE hoffen, dass mit der Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes ein solches Toilettenh\u00e4uschen umgesetzt wird.<\/p>\n\n\n\n

Schlussbemerkung<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Abschlie\u00dfend bedanken wir uns bei B\u00fcrgermeister Eheim und bei der Verwaltung f\u00fcr die geleistete Arbeit. Vielen Dank m\u00f6chten wir aber auch allen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern sagen, die sich in der Gemeinde ehrenamtlich engagieren, sei es im Sport, im kulturellen oder sozialen Bereich. Dieses vielf\u00e4ltige Engagement zeigt, dass die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger bereit sind, sich in das soziale Leben einzubringen und der n\u00f6tige soziale Zusammenhalt in Graben-Neudorf gelebt wird.<\/p>\n\n\n\n

Mit Bezug auf die vorangegangenen Ausf\u00fchrungen und Anregungen stimmen wir dem Haushalt 2024 zu.<\/p>\n\n\n\n

Armin Gabler – Dr. Dieter Kadelka \u2013 Silke W\u00fcnsch \u2013 Annette Zinecker<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Download – Haushaltsrede 2024 ——————————————————————- Haushaltsrede 2024 B\u00fcndnis 90 \/ Die GR\u00dcNEN \u2013 Gemeinderatsfraktion Graben-Neudorf Sehr geehrter Herr B\u00fcrgermeister,meine sehr verehrten Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, der vorgelegte Haushalt […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-808","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/gruene-graben-neudorf.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/808","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/gruene-graben-neudorf.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/gruene-graben-neudorf.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-graben-neudorf.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-graben-neudorf.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=808"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/gruene-graben-neudorf.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/808\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":817,"href":"https:\/\/gruene-graben-neudorf.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/808\/revisions\/817"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/gruene-graben-neudorf.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=808"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}