{"id":1118,"date":"2025-02-12T10:31:31","date_gmt":"2025-02-12T09:31:31","guid":{"rendered":"https:\/\/gruene-graben-neudorf.de\/?page_id=1118"},"modified":"2025-02-12T10:37:13","modified_gmt":"2025-02-12T09:37:13","slug":"antraege-zum-haushalt-2025","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/gruene-graben-neudorf.de\/?page_id=1118","title":{"rendered":"Antr\u00e4ge zum Haushalt 2025"},"content":{"rendered":"\n<p><a href=\"https:\/\/gruene-graben-neudorf.de\/wp-content\/uploads\/2025\/02\/Antraege-Haushalt-2025.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener nofollow\">Download &#8211; Antr\u00e4ge zum Haushalt 2025<\/a><\/p>\n\n\n\n<p>&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;-<\/p>\n\n\n\n<p class=\"has-klee-color has-text-color has-link-color has-medium-font-size wp-elements-4ca9cfbd662edb10687ff94bd02a7ce8\"><strong>B\u00fcndnis 90 \/ Die Gr\u00fcnen \u2013 Haushaltsantr\u00e4ge 2025<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p><strong>Antrag-01 \u2013 Planungsrate f\u00fcr eine Verschwenkung der Karlsruhe Str. am Ortseingang S\u00fcd<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Der Gemeinderat m\u00f6ge eine Planungsrate f\u00fcr die Verschwenkung der Karlsruhe Str. am Ortseingang S\u00fcd beschlie\u00dfen.<\/p>\n\n\n\n<p>Begr\u00fcndung:<\/p>\n\n\n\n<p>Beim Ortseingang S\u00fcd (ehemalige B36) steht das Ortsschild kurz nach der Einm\u00fcndung der Neckarstr. in die Karlsruher Str. Danach sind die H\u00e4user rechts durch einen L\u00e4rmschutzwall und links von B\u00e4umen verdeckt. Viele Autofahrende haben dadurch den Eindruck, nicht durch ein bebautes Gebiet zufahren. Dementsprechend wird h\u00e4ufig viel zu schnell gefahren und erst auf H\u00f6he der Fu\u00dfg\u00e4ngerampel bei der Einm\u00fcndung der Beethovenstr. abgebremst.<\/p>\n\n\n\n<p>Aus L\u00e4rmschutz- und Verkehrssicherheitsgr\u00fcnden sollte aber schon am Ortsschild die H\u00f6chstgeschwindigkeit von 50 km\/h und vor der Fu\u00dfg\u00e4ngerampel 30 km\/h erreicht werden. Da das Landratsamt bei der Verkehrsschau von Pf\u00f6rtnerampeln abgeraten hat und ein stati on\u00e4rer Bitzer sehr aufw\u00e4ndig ist, schlagen wir eine Verschwenkung der in den Ort hineinf\u00fchrenden Fahrbahn vor. \u00c4hnliche Verschwenkungen gibt es bereits bei den Ortseing\u00e4ngen aus Richtung Dettenheim oder an der Bruchsaler Str. Dadurch wird eine Minderung der Geschwindigkeit in jedem Fall gew\u00e4hrleistet.<\/p>\n\n\n\n<p>Der erforderliche Platz ist neben der Karlsruher Str. ausreichend vorhanden. Da die Verkehrssicherheit wegen der Kreuzungen, des Schulwegs in Richtung Adolf-Kussmaul-Schule und wegen der einuns ausparkenden Autos beim CAP-Markt an dieser Stelle dringend verbessert werden muss, sollte schon im n\u00e4chsten Jahr mit diesem Projekt begonnen werden. Aus diesem Grund beantragen wir eine entsprechende Planungsrate.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Antrag 02 \u2013 Erhebung der Siedlungsfl\u00e4chenpotenziale<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Der Gemeinderat m\u00f6ge eine Erhebung der Siedlungsfl\u00e4chenpotenziale f\u00fcr gesch\u00e4tzte 15.000 Euro beschlie\u00dfen.<\/p>\n\n\n\n<p>Begr\u00fcndung:<\/p>\n\n\n\n<p>Im Rahmen des Integrierten Gemeindeentwicklungskonzept wurden die Themen Baugebiete und Gewerbefl\u00e4chen sehr ausf\u00fchrlich diskutiert. Allerdings ist es immer sehr schwierig zu planen, da die statistischen Grundlagen fehlen. Wir beantragen daher, die Beauftra gung eines Planungsb\u00fcros, das folgende Erhebungen durchf\u00fchren soll:<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>aller Baul\u00fccken innerorts von Graben-Neudorf<\/li>\n\n\n\n<li>aller potenziellen Baupl\u00e4tze in 2. Reihe, die noch nicht genutzt werden.<\/li>\n\n\n\n<li>aller leerstehenden H\u00e4user und Wohnungen<\/li>\n\n\n\n<li>aller Flurst\u00fccke in Gewerbegebieten, die nicht oder zweckentfremdet genutzt werden bzw. nur teilweise zweckentsprechend f\u00fcr Gewerbe genutzt werden.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p>Auf dieser Datengrundlage kann dann faktenbasiert \u00fcber die Nachfrage nach Baugrundst\u00fccken und<\/p>\n\n\n\n<p>Gewerbefl\u00e4chen diskutiert werden.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Antrag 03 \u2013 Befristete Stelle f\u00fcr einen Mitarbeiter im Ordnungsamt (\u00dcberwachung des ruhenden Verkehrs)<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Der Gemeinderat m\u00f6ge eine befristete Stelle f\u00fcr einen Mitarbeiter im Ordnungsamt (\u00dcberwachung des ruhenden Verkehrs) f\u00fcr gesch\u00e4tzte 10.000 Euro beschlie\u00dfen.<\/p>\n\n\n\n<p>Begr\u00fcndung:<\/p>\n\n\n\n<p>Falsch geparkte Autos sind ein t\u00e4gliches \u00c4rgernis in unserer Gemeinde. Bei unserer Fraktion sind dazu zahlreiche Beschwerden in den letzten Jahren eingegangen. Auch beim Kinderspaziergang im Rahmen des IGEK wurde dieses Problem zur Sprache gebracht. Es ist richtig, Schritt f\u00fcr Schritt in den einzelnen Quartieren Parkierungskonzepte zu erstellen und umzusetzen, um den Parkraum langfristig in Zusammenarbeit mit den Ahwohner*innen gerecht und verkehrssicher einzurichten. Dieser Prozess wird aber noch Jahre in Anspruch nehmen. Daher schlagen wir als kurzfristige Ma\u00dfnahme vor, eine befristete Teilzeitstelle im Ordnungsamt einzurichten. Hauptaufgabe soll die \u00dcberwachung des ruhenden Verkehrs sein. Gerade an den Durchfahrtsstra\u00dfen, aber auch in vielen Wohnquartiere n wird es gen\u00fcgend Arbeit geben. Ein Teil des Gehalts wird somit durch Bu\u00dfgelder wieder zur\u00fcck in die Gemeindekasse flie\u00dfen. Dar\u00fcber hinaus k\u00f6nnen mit dieser zus\u00e4tzlichen Arbeitskraft auch noch andere Missst\u00e4nde bek\u00e4mpft werden wie z. B. Verunreinigungen d es \u00f6ffentlichen Raums etc. Die Stelle soll zun\u00e4chst befristet sein, um Erfahrungen zu sammeln. Nach einem Jahr kann dann bewertet werden, ob sich diese bew\u00e4hrt hat. Gegebenenfalls kann das Experiment auch wieder beendet werden.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Antrag-04 \u2013 Touristische Radtouren rund um Graben -Neudorf<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Der Gemeinderat m\u00f6ge touristische Radtouren rund um Graben -Neudorf f\u00fcr gesch\u00e4tzte 10.000 Euro beschlie\u00dfen.<\/p>\n\n\n\n<p>Begr\u00fcndung:<\/p>\n\n\n\n<p>Graben-Neudorf hat mehr zu bieten als viele denken. Gerade um die Siedlungsgebiete herum gibt es viel zu entdecken. Auf markierten Rundwegen f\u00fcr Radfahrende k\u00f6nnten Einheimische und Ausw\u00e4rtige die Sch\u00f6nheiten der Naturlandschaft direkt erleben. Die Natursc hutzgebiete Kohlplattenschlag, Oberbruchwiese und Saalbachauen oder die Kulturdenkm\u00e4ler Neudorfer Kapelle, Galgengrabenwehr, Neudorfer M\u00fchle sind lohnende Ziele. Neben Wegweisern w\u00e4ren auch einige Info-Tafeln n\u00f6tig, heutzutage mit QR-Codes, um die Besucher gleich auf die entsprechenden Web-Seiten zu lenken. Erw\u00fcnschte Nebeneffekte dieser Radwege w\u00e4ren eine gr\u00f6\u00dfere Bekanntheit von Graben-Neudorf und eine verst\u00e4rkte Nachfrage nach gastronomischen Angeboten, was die \u00f6rtlichen Restaurants unterst\u00fctzen w\u00fcrde.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Antrag-05 \u2013 Instandhaltung des Zauns um den Kohlplattenschlag<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Der Gemeinderat m\u00f6ge die Instandhaltung des Zauns um den Kohlplattenschlag f\u00fcr gesch\u00e4tzte 15.000 Euro beschlie\u00dfen.<\/p>\n\n\n\n<p>Begr\u00fcndung:<\/p>\n\n\n\n<p>Seit Jahren gibt es intensive Diskussionen zwischen dem Regierungspr\u00e4sidium Karlsruhe und der Gemeinde, wer f\u00fcr den Zaun rund um den Kohlplattenschlag verantwortlich ist. Da der Zaun auf einem Flurst\u00fcck der Gemeinde steht, geh\u00f6rt er nach Meinung vieler Juristen auch der Gemeinde. Ob sie damit auch f\u00fcr die Instandhaltung zahlen muss, ist vermutlich f\u00fcr juristische Diskussionen interessant, aber in der Praxis verf\u00e4llt der Zaun zusehends. B\u00e4ume sind in den Zaun gefallen. Str\u00e4ucher und kleinere B\u00e4ume sind durch die Maschen gewachsen und dr\u00fccken den Zaun weg. Deshalb kann der Zaun seine urspr\u00fcngliche Funktion, ein ungest\u00f6rtes Naturschutzgebiet zu sch\u00fctzen kaum noch erf\u00fcllen. Wir beantragen daher, einen j\u00e4hrlichen Betrag in den Haushalt einzustellen, von dem die dringendsten Reparaturen bezahlt werden k\u00f6nnen. Das Regierungspr\u00e4sidium hat zugesagt, die Gemeinde dabei zu unterst\u00fctzen, dass die H\u00e4lfte der Ausgaben \u00fcber F\u00f6rderprogramme des Landes gegenfinanziert werden k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Antrag-06 \u2013 Datengrundlagen f\u00fcr eine Schwammstadtstrategie entwickeln<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Der Gemeinderat m\u00f6ge die Erstellung der Datengrundlagen f\u00fcr eine Schwammstadtstrategie f\u00fcr gesch\u00e4tzte 40..000 Euro beschlie\u00dfen.<\/p>\n\n\n\n<p>Begr\u00fcndung:<\/p>\n\n\n\n<p>Die Umsetzung des Schwammstadt-Konzepts bietet f\u00fcr eine Kommune ein gro\u00dfes Potenzial auf dem Weg zu einer klimaresilienten und nachhaltigen Gemeinde.<\/p>\n\n\n\n<p>\u00dcbergeordnetes Ziel ist es, die Lebens- und Umweltqualit\u00e4t f\u00fcr die Bewohner*innen zu sichern und zu erh\u00f6hen sowie die urbane Umwelt zu sch\u00fctzen. Daher beantragen wir folgende Vorgehensweise:<\/p>\n\n\n\n<p>1. Beschluss, eine Schwammstadtstrategie zu erarbeiten,<\/p>\n\n\n\n<p>2. F\u00fcr Schwammstadtkonzepte und Wetterereignis -Simulationen werden detaillierte Datengrundlagen ben\u00f6tigt. Diese k\u00f6nnen nicht ohne Recherchearbeiten zusammengestellt werden. Daf\u00fcr wird ein Budget von ca. 40 000 \u20ac ben\u00f6tigt, die als Sach &#8211; oder Personalmittel verwendet werden k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Antrag 07 \u2013 Teilnahme am European Climate Adaptation Award<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Der Gemeinderat m\u00f6ge die Teilnahme am European Climate Adaptation Award f\u00fcr gesch\u00e4tzte 10..000 Euro beschlie\u00dfen.<\/p>\n\n\n\n<p>Begr\u00fcndung:<\/p>\n\n\n\n<p>Zum letzten Haushalt hatten wir Gr\u00fcne einen Antrag zur Erstellung eines Konzepts zur Klimafolgenanpassung gestellt. In Ihrer Stellungnahme hat die Verwaltung zugesagt, Ma\u00dfnahmen im Sinne unseres Antrags zu ergreifen. \u00dcber den aktuellen Stand hat der B\u00fcrgermeister in seiner Halbjahresbilanz berichtet. So weit, so gut.<\/p>\n\n\n\n<p>Das Starkregenereignis im August hat uns aber vor Augen gef\u00fchrt, dass es sich hier nicht nur um theoretische Risiken handelt, sondern dass dringend gehandelt werden muss. Die Anpassung der Gemeinde an den Klimawandel ist eine so gewaltige Aufgabe, die nich t so nebenher zu bew\u00e4ltigen ist. Mit Einzelma\u00dfnahmen ist es nicht getan, sondern es muss eine Gesamtstrategie f\u00fcr die Gemeinde entwickelt werden.<\/p>\n\n\n\n<p>Analog zum European Energy Award gibt es auch den European Climate Adaptation Award, an dem Gemeinden teilnehmen k\u00f6nnen. Unsere Nachbarstadt Stutensee macht bereits mit.<\/p>\n\n\n\n<p>Mit unserem Antrag verfolgen wir folgende Ziele:<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>der Klimaanpassung als strategisches Ziel in der Gemeinde<\/li>\n\n\n\n<li>Planung und Umsetzung der Klimaanpassungs-Ziele<\/li>\n\n\n\n<li>aller Akteure (Verwaltung, B\u00fcrger*innen, Gewerbe etc.) in diesen Prozess.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p>Die beantragte Summe ist f\u00fcr die ersten Schritte und eventuell f\u00fcr eine erste Beratung vorgesehen.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Antrag 08 \u2013 Aktion sprogramm \u201eGehwegsanierung\u201c<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Der Gemeinderat m\u00f6ge ein Aktionsprogramm &#8222;Gehwegsanierung&#8220; f\u00fcr gesch\u00e4tzte 50. 000 Euro beschlie\u00dfen.<\/p>\n\n\n\n<p>Begr\u00fcndung:<\/p>\n\n\n\n<p>In Graben-Neudorf gibt es eine ganze Reihe von Gehwegen, die dringend saniert werden m\u00fcssen. Sie sind eine st\u00e4ndige Gefahr f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger*innen, besonders in der dunklen Jahreszeit, wenn diese auch noch durch parkende Autos verschattet werden.<\/p>\n\n\n\n<p>Wir beantragen daher ein Aktionsprogramm \u201eGehwegsanierung\u201c, mit dem im Jahr 2025 die Abschnitte wieder in einen normalen Zustand versetzt werden, die die gr\u00f6\u00dften M\u00e4ngel aufweisen.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Antrag 09 \u2013 \u201eModellprojekt Rheinstra\u00dfe\u201c mit F\u00f6rderung \u00fcber das Projekt \u201eLebendige Ortsmitten\u201c<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Der Gemeinderat m\u00f6ge eine Bewerbung beim Projekt &#8222;Lebendige Ortsmitten&#8220; mit der &#8222;Rheinstra\u00dfe&#8220; f\u00fcr gesch\u00e4tzte 10.000 Euro beschlie\u00dfen.<\/p>\n\n\n\n<p>Begr\u00fcndung:<\/p>\n\n\n\n<p>Das Land Baden-W\u00fcrttemberg f\u00f6rdert \u00fcber das Projekt \u201eLebendige Ortsmitten\u201c auch tempor\u00e4re Verkehrsberuhigungsma\u00dfnahmen. Wir beantragen, dass sich Graben-Neudorf mit der Umgestaltung der Rheinstra\u00dfe dort entsprechend bewirbt.<\/p>\n\n\n\n<p>Die Vorgehensweise bei diesem Projekt sieht wie folgt aus:<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>der Potenziale durch verkehrsberuhigende Ma\u00dfnahmen<\/li>\n\n\n\n<li>Ma\u00dfnahmen werden visualisiert, diskutiert und f\u00fcr eine tempor\u00e4re Ma\u00dfnahme geplant.<\/li>\n\n\n\n<li>Umgestaltung der Verkehrsberuhigung mit Hilfe von mobilen Stadtm\u00f6beln (Popup-M\u00f6beln)<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p>Nach der Projektphase kann dann entschieden werden, ob diese Umgestaltung in der provisorischen Form langfristig bleiben soll.<\/p>\n\n\n\n<p>Die Rheinstra\u00dfe w\u00fcrde sich f\u00fcr dieses Projekt sehr gut eignen. Seit Jahren gibt es unterschiedliche \u00dcberlegungen im Gemeinderat und in der Verwaltung, wie der Durchgangsverkehr reduziert bzw. entschleunigt werden kann, ohne dass es bisher zu einem abschlie\u00dfenden Ergebnis gekommen w\u00e4re. Mit diesem Projekt k\u00f6nnen neue Ideen entwickelt und gleich ausprobiert werden. Aus diesem Grund halten wir eine Bewerbung bei diesem Projekt f\u00fcr lohnenswert.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Antrag-10 \u2013 Pr\u00fcfauftrag \u201eKlimaticket Graben -Neudorf: \u00d6PNV im Ort f\u00fcr maximal 1 Euro\u201c als neuer Baustein im Ma\u00dfnahmenkatalog zeozweifrei bis 2035 technisch und finanziell machbar?<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Der Gemeinderat m\u00f6ge einen Pr\u00fcfauftrag &#8222;Klimaticket Graben -Neudorf f\u00fcr einen Euro finanziell und technisch machbar?&#8220; beschlie\u00dfen.<\/p>\n\n\n\n<p>Begr\u00fcndung:<\/p>\n\n\n\n<p>Graben-Neudorf m\u00f6chte bis zum Jahr 2035 Klimaneutrale Kommune werden. Einen deutlichen Anteil am CO2 Aussto\u00df hat auch der inner\u00f6rtliche Autoverkehr. Diesen gilt es zu reduzieren. Ein h\u00e4ufig vorgebrachtes Argument gegen die Nutzung des \u00d6PNV ist zum einen das d\u00fcnne Angebot, zum anderen aber auch der hohe Preis f\u00fcr Einzelfahrten.<\/p>\n\n\n\n<p>Andere Kommunen (Beispiel Schwetzingen) machen es bereits vor: Innerhalb der Kommune ist der Bus kostenlos. Dort erstattet die Kommune den Preis f\u00fcr die kostenlosen Tickets dem Verkehrsverbund. Die Stadt Radolfzell bietet ihren B\u00fcrger*innen Stadttickets f\u00fcr einen Euro an und hat damit Erfolg.<\/p>\n\n\n\n<p>Wir beantragen daher, dass die Gemeindeverwaltung pr\u00fcfen soll, ob ein solches Ticket f\u00fcr einen Euro auch f\u00fcr Graben-Neudorf umsetzbar ist.<\/p>\n\n\n\n<p><\/p>\n\n\n\n<p>gez. Armin Gabler, B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Download &#8211; Antr\u00e4ge zum Haushalt 2025 &#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;- B\u00fcndnis 90 \/ Die Gr\u00fcnen \u2013 Haushaltsantr\u00e4ge 2025 Antrag-01 \u2013 Planungsrate f\u00fcr eine Verschwenkung der Karlsruhe Str. am Ortseingang S\u00fcd Der Gemeinderat m\u00f6ge [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-1118","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/gruene-graben-neudorf.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/1118","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/gruene-graben-neudorf.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/gruene-graben-neudorf.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-graben-neudorf.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-graben-neudorf.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1118"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/gruene-graben-neudorf.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/1118\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1124,"href":"https:\/\/gruene-graben-neudorf.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/1118\/revisions\/1124"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/gruene-graben-neudorf.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1118"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}